Ungewissheit um Stadtratsmandat: Annelie Hampel von „Wir für Taucha” unter Prüfung | Taucha kompakt
Ungewissheit um Stadtratsmandat: Annelie Hampel von „Wir für Taucha” unter Prüfung
Kann Annelie Hampel ihr Stadtratsmandat antreten? Andreas Windhövel, Leiter der Inneren Verwaltung im Rathaus hat einen möglichen Hinderungsgrund erkannt.
Zur Stadtratswahl trat erstmals die Wählervereinigung „Wir für Taucha” an. Aus dem Stand wurde sie in den Stadtrat gewählt. Künftig sollen nach dem Votum der Bürger René Meyer und Annelie Hampel am Ratstisch sitzen. Doch ob Annelie Hampel ihr Amt tatsächlich antreten kann, steht derzeit noch in den Sternen. Grund dafür ist ihre Anstellung bei der Stadtverwaltung Taucha.
Andreas Windhövel, Leiter der Inneren Verwaltung im Tauchaer Rathaus, hat einen möglichen Hinderungsgrund identifiziert. Er erklärt: „Ob dieser Hinderungsgrund aber tatsächlich besteht, entscheide nicht ich, sondern gemäß Paragraph 32 Absatz 3 der Sächsischen Gemeindeordnung der Stadtrat in seiner Sitzung am 08.08.2024. Bis dahin bleibt die Rechtswirksamkeit der Tätigkeit des Stadtrats in den Fällen des Paragraphs 32 Absatz 1 der Sächsischen Gemeindeordnung unberührt.“
Die Zulassung von Annelie Hampel als Wahlvorschlag war indes rechtmäßig, wie Windhövel betont. Die Mitarbeitereigenschaft spiele hierbei keine Rolle. „Die Aufstellung zur Wahl erfolgte also rechtskonform“, so Windhövel.
Die Wählervereinigung „Wir für Taucha” sieht keinen Hinderungsgrund für Hampels Mandat. Marco Niezgoda von „Wir für Taucha” erläutert: „Annelie hat eine Teilzeitstelle bei der Stadt Taucha im Bereich Migration und Soziales ohne Personal- und Finanzverantwortung.“ Auch Windhövel gibt an: „So kann etwa ein Pförtner oder Bauhofmitarbeiter gegebenenfalls Stadtratsmitglied sein, wenn seine Befugnisse entsprechend klein sind, so dass dann keine Interessenkollision besteht.“ Warum er dennoch bei Hampel einen Hinderungsgrund erkannt hat, bleibt unklar.
„Wir für Taucha” hat sich nun an das Landratsamt Nordsachsen gewandt. Dieses verweist jedoch auf Windhövels Einschätzung, wonach ein Hinderungsgrund bestehen könnte und der Stadtrat entscheiden muss. Über weitere Schritte berät „Wir für Taucha” aktuell. Wie diese konkret aussehen werden, ließ Marco Niezgoda vorerst offen.
Die Entscheidung des neuen Stadtrats in der konstituierenden Sitzung am 8. August 2024 wird daher mit Spannung erwartet. Bis dahin bleibt die Frage, ob Annelie Hampel ihr Stadtratsmandat antreten kann, offen.
