Warum erneut Unterschriften gesammelt werden: BI Merkwitz erklärt Vorgehen | Taucha kompakt

Warum stehen derzeit Unterstützer der Bürgerinitiative Merkwitz vor Haustüren in Taucha und seinen Ortsteilen und bitten um eine Unterschrift? Um Irritationen vorzubeugen, hat sich die BI Merkwitz an Taucha kompakt gewandt und ihr aktuelles Vorgehen erläutert. Hintergrund ist ein neuer Anlauf für ein Bürgerbegehren gegen das geplante Industrie- und Gewerbegebiet im Ortsteil Merkwitz.

Die Bürgerinitiative sammelt erneut Unterschriften, um das Bürgerbegehren formal auf den Weg zu bringen. Ziel sind rund 800 gültige Unterstützerunterschriften. Das entspricht etwa fünf Prozent der Wahlberechtigten in Taucha und seinen Ortsteilen. Erst dann kann das Verfahren offiziell eingeleitet werden.

Hintergrund für den erneuten Anlauf ist ein formeller Fehler im ersten Bürgerbegehren aus dem vergangenen Jahr. „Unsere damalige Fragestellung wurde von der Kommunalaufsicht und der Stadt Taucha als nicht rechtssicher bewertet“, erklärt Peter Wagner von der BI Merkwitz. Auf Empfehlung der Aufsichtsbehörde sei der Initiative nahegelegt worden, ein neues Bürgerbegehren zu stellen.

Zwischenzeitlich hatte die Stadtverwaltung versucht, anstelle des Bürgerbegehrens ein Ratsbegehren zu initiieren. Dieses sollte die rechtlichen Unsicherheiten ausräumen und eine Abstimmung ermöglichen. Doch das Vorhaben scheiterte im Stadtrat. Am 19. Juni 2025 kam die dafür notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit nicht zustande. Damit war das Ratsbegehren der Stadt Taucha gescheitert.

„Die Stadträte haben sich bewusst gegen das Ratsbegehren entschieden. Aus unserer Sicht war das ein Signal, dass die Entscheidung direkt von den Bürgern getroffen werden soll“, sagt Wagner. Die Verantwortung liege nun wieder bei der Bürgerschaft. Mit dem Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan vom 13. Dezember 2025 sieht die Bürgerinitiative nun die rechtlichen Voraussetzungen für einen Neustart erfüllt. Die neue Fragestellung sei in Abstimmung mit der zuständigen Kommunalaufsicht formuliert worden. „Wir wollten diesmal von Anfang an maximale Rechtssicherheit“, so Wagner.

Die BI Merkwitz warnt weiterhin vor den aus ihrer Sicht negativen Folgen des geplanten Industrie- und Gewerbegebiets. Neben zusätzlichem Verkehr und steigender Lärmbelastung betreffe das Vorhaben nicht nur Merkwitz. „Die Auswirkungen würden sich auf die gesamte Parthestadt und ihre Ortsteile ausweiten. Die Verkehrsprobleme in Taucha sind bereits heute spürbar“, betont Wagner.

In den kommenden Wochen sind Unterstützer der Initiative im Stadtgebiet unterwegs, um Unterschriften zu sammeln. Nach erfolgreicher Einreichung soll es zu einer Abstimmung kommen, bei der die Bürger über das Projekt entscheiden.